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Samstag, 7. Juni 2008

Nachdenklich

um 2:08 AM

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Nachdenklich
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Das Wörtchen "nachdenklich" beschreibt meine Lage derzeit, wenn ich mir politische Nachrichten anschaue. Ich verfolge insbesondere die Kolumne von Prof. Frank Walter bei SpiegelOnline sehr aufmerksam, da diese abseits von den politischem Manövern im Alltagsgeschäft vor allem die Veränderungen nachzeichnet, die sich derzeit im deutschen Parteienwesen vollziehen. Interessanterweise wird diese sehr konkrete Entwicklung aber meist vernachlässigt. Sicher, jeder weiß, dass die SPD in einer ziemlich bescheidenen Lage ist, aber ein wenig genauer und schon wirds ziemlich aufwühlend.
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Die SPD liegt bei Männern inzwischen noch bei 17%, ebenso stark wie die Linkspartei. Aber auch nur ein Prozent mehr als die FDP (!).
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Bei gut Ausgebildeten liegen CDU und FDP mit 15% gleichauf, wobei die CDU gerade hier in den letzten Jahren extrem verloren hat, die FDP zugewonnen. In der CDU ist eine beispiellose Sozialdemokratisierung im Gange; Hauptwählergruppe werden bald nicht mehr die ländlichen Rentner sein, sondern Menschen mit Hauptschulabschluss und weniger. Was dies für die Politik der CDU heißt, kann man sich denken.
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Entgegen dem Image, ist die Partei der Besserverdiener heute - die Grünen.
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Beide Volksparteien haben zusammen noch magere 58%. Über 11% verloren, in nur 3 Jahren. In den 80er Jahren waren es noch zwischen 80 und 90%. Man sollte die Grosse Koalition sicher nicht für alle Unzufriedenheit verantwortlich machen, man muss aber doch trocken konstatieren, dass diese Koalition nicht mehr als ein schlecht funktionierendes Zweckbündnis ist, dass zwei absteigenden Volksparteien kurzfristig den größtmöglichen Machterhalt beschert. War da nicht einmal etwas von Verfassungsreformen, Bund-Länder-Beziehungen und ähnlichen Projekten gefaselt worden?
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Was einen also am meisten beunruhigen sollte ist nicht der Untergang einzelner Parteien, was mich beunruhigt ist: Trotz weitergehender Diversifizierung des Parteienwesens sind immer mehr Menschen unzufrieden. 52% der Deutschen sind unzufrieden mit der Demokratie. Bei Anhängern der Linkspartei braucht man kaum noch zu fragen, wobei gerade diese Partei ja von der Offenheit des Systems profitiert. Dies öffnet Populisten und Demagogen auf allen Seiten des Spektrums Tor und Tür.
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Wenn man sich das alles anschaut, bleibt einem nur ein Fazit: Es gibt sozial gesehen eine Gewinnerpartei (Grüne), eine Verliererpartei (Linke), eine Verlierer-dann-Gewinner-Partei (SPD), eine Gewinner-aber-Angst-Verlierer-zu-werden-Partei (FDP) und eine sozialdemokratische Partei der Verlierer-die-noch-Gewinner-werden-wollen (CDU).
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Aber klassische Volksparteien, die breite Gesellschaftsschichten abbilden und auf dieser Basis gesellschaftliche Anstöße liefern können? Sehe ich eher weniger. Politik aus einem Guss, Koalitionen gleichgesinnter wird es kaum noch geben können. Für die CDU wäre eine konsequente Reformpolitik Selbstmord, für die SPD ist im Moment einfach ALLES Selbstmord. Aber andererseits: SPD, eine Partei, die nicht mal in der Lage ist ein formal richtiges Gesetz zu formulieren, aber stattdessen lieber den - zugegeben - schlitzohrigen Koch dafür beschimpft, dass er ein Gesetz, das durch den Formfehler dem Willen der SPD widerspricht, nicht unterzeichnet. Gehts in Hessen eigentlich noch bunter? XYpsilanti ungelöst.
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Und trotzdem, das ist alles Pipifax im Vergleich zu anderen Ländern: Die deutsche Demokratie, das ist etwas, was ich extrem verteidigenswert finde. Eine der Sachen, die ich in Deutschland sehr gut organisiert finde. Gerade in Perspektive zu anderen Ländern haben wir in Deutschland ein extrem gut funktionierendes System. Nicht, dass es keiner Änderungen bedürfe, aber es macht mir Sorge wie selbstverständlich man das System beschimpft.
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Ein schönes Zitat daher noch zum Abschluss, vom irischen Schriftsteller Bernard Shaw:
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"Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, dass wir nicht besser regiert werden, als wir es verdienen."
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Label 레이블 , ,

1 Kommentare 덧글:

Anonym hat gesagt…

sehr gut geschrieben, liest sich wie ne kolumne der zeit.

7. Juni 2008 um 04:35  

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